Allgemeine Geschäftsbedingungen

von Zeitschrift für medizinische Ethik


Allgemeine Geschäftsbedingungen

Zeitschrift für medizinische Ethik – Wissenschaft, Kultur, Religion
Schwabenverlag AG
Senefelderstr. 12
73760 Ostfildern
Tel.: 0711/44 06-134
Fax 0711/44 06-138
Registergericht Stuttgart
HRB 210919
Umsatzsteueridentifikationsnummer: DE 147 799 617
Vorstand: Ulrich Peters
Vorsitzender des Aufsichtsrats: Dr. Clemens Stroppel



§ 1 Geltungsbereich
Für die Geschäftsbeziehung zwischen Zeitschrift für medizinische Ethik – Wissenschaft, Kultur, Religion (im folgenden Zeitschrift für medizinische Ethik genannt) und dem Besteller gelten ausschließlich die nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen in ihrer zum Zeitpunkt der Bestellung gültigen Fassung. Abweichende Bedingungen des Bestellers erkennt Zeitschrift für medizinische Ethik nicht an, es sei denn, Zeitschrift für medizinische Ethik hätte ausdrücklich schriftlich ihrer Geltung zugestimmt.

§ 2 Vertragsschluss
Ihre Bestellung wird ausgelöst, indem Sie den Button „zahlungspflichtig bestellen“ anklicken. Mit der Bestellung erklären Sie verbindlich, die Ware erwerben zu wollen. Sie werden über den Eingang Ihrer Bestellung umgehend per E-Mail informiert. Die Zugangsbestätigung erfolgt automatisch und stellt noch keine Annahmeerklärung dar. Der Kaufvertrag kommt dadurch zustande, dass wir das in Ihrer Bestellung liegende Angebot zum Abschluss eines Kaufvertrags spätestens innerhalb von fünf Arbeitstagen – Samstage, Sonn- und Feiertage nicht mitgerechnet – nach Abgabe der Bestellung durch Lieferung der Ware oder durch eine gesonderte Annahmeerklärung per E-Mail annehmen.
Zeitschrift für medizinische Ethik verpflichtet sich, die Bestellung des Bestellers zu den Bedingungen gemäß Website anzunehmen. Bei Schreib-, Druck- und Rechenfehlern auf der Website ist Zeitschrift für medizinische Ethik zum Rücktritt berechtigt.

§ 3 Widerrufsrecht
Verbrauchern steht ein gesetzliches Widerrufsrecht zu. Verbraucher ist jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu einem Zwecke abschließt, der weder überwiegend ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann (§ 13 BGB).

Widerrufsbelehrung

Widerrufsrecht
Sie können Ihre Vertragserklärung innerhalb von 14 Tagen ohne Angabe von Gründen widerrufen. Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform, jedoch nicht vor Eingang der Ware beim Empfänger oder einer zum Empfang berechtigten Person (bei der wiederkehrenden Lieferung gleichartiger Waren nicht vor Eingang der ersten Teillieferung) und auch nicht vor Erfüllung unserer Informationspflichten gemäß Artikel 246 § 2 in Verbindung mit § 1 Abs. 1 und 2 EGBGB sowie unserer Pflichten gemäß § 312 g Abs. 1 Satz 1 BGB in Verbindung mit Artikel 246 § 3 EGBGB.

Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns mittels einer eindeutigen Erklärung (z. B. ein mit der Post versandter Brief, Telefax, Mail oder Telefonanruf) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Sie können dafür das Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist.

Sie können das Widerrufsformular oder eine andere eindeutige Erklärung auf unserer Webseite www.schwabenverlag.de/widerruf elektronisch ausfüllen und übermitteln. Machen Sie von dieser Möglichkeit Gebrauch, so werden wir Ihnen unverzüglich per E-Mail eine Bestätigung über den Eingang eines solchen Widerrufs übermitteln.

Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden bzw. telefonisch mitteilen. Bei telefonischer Mitteilung fallen nur die Telefongebühren an, die sich aus Ihrem Festnetz- oder Mobilfunkvertrag ergeben.
Der Widerruf ist zu richten an:

Zeitschrift für medizinische Ethik
Senefelderstr. 12
73760 Ostfildern
per Telefon: 0711/44 06-134
per Telefax: 0711/44 06-138
per E-Mail: vertrieb-zeitschriften@schwabenverlag.de
- oder durch Brief an Zeitschrift für medizinische Ethik, Senefelderstraße 12, 73760 Ostfildern

Widerrufsfolgen
Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z. B. Zinsen) herauszugeben. Können Sie uns die empfangene Leistung sowie Nutzungen (z.B. Gebrauchsvorteile) nicht oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren bzw. herausgeben, müssen Sie uns insoweit gegebenenfalls Wertersatz leisten.
Bei Dienstleistungen kann dies dazu führen, dass Sie die vertraglichen Zahlungsverpflichtungen für den Zeitraum bis zum Widerruf gleichwohl erfüllen müssen.
Für die Verschlechterung der Sache und für gezogene Nutzungen müssen Sie Wertersatz nur leisten, soweit die Nutzungen oder die Verschlechterung auf einen Umgang mit der Sache zurückzuführen ist, der über die Prüfung der Eigenschaften und der Funktionsweise hinausgeht. Unter „Prüfung der Eigenschaften und der Funktionsweise“ versteht man das Testen und Ausprobieren der jeweiligen Ware, wie es etwa im Ladengeschäft möglich und üblich ist.

Paketversandfähige Sachen sind auf unsere Gefahr zurückzusenden. Die regelmäßigen Kosten der Rücksendung sind vom Besteller zu tragen, die Versandkosten, die bei Lieferung berechnet wurden, werden rückerstattet mit Ausnahme der Kosten, die auf Verlangen des Bestellers für Express- und Nachnahmesendungen zusätzlich angefallen sind. Nicht paketversandfähige Sachen werden bei der angegebenen Lieferadresse abgeholt. Der Besteller trägt die unmittelbaren Kosten der Rücksendung der Waren. Die Kosten werden auf höchstens etwa 300,00 Euro geschätzt.
Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen innerhalb von 14 Tagen erfüllt werden. Die Frist beginnt mit dem Empfang der Sache bei uns.

Besondere Hinweise

Bei Dienstleistungen erlischt Ihr Widerrufsrecht vorzeitig, wenn der Vertrag von beiden Seiten auf Ihren ausdrücklichen Wunsch vollständig erfüllt ist, bevor Sie Ihr Widerrufsrecht ausgeübt haben.

Ein Widerrufsrecht besteht nicht:

  • bei Waren, die nach Kundenspezifikation angefertigt worden oder eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse zugeschnitten sind oder die aufgrund ihrer Beschaffenheit nicht für eine Rücksendung geeignet sind;
  • bei schnell verderblichen Waren und Waren, deren Verfallsdatum überschritten würde;
  • bei Audio- oder Videoaufzeichnungen (z. B. CDs, Musik- oder Videokassetten, DVDs) oder Software, die vom Besteller entsiegelt worden ist, ferner nicht bei Leistungen, die online (z. B. Software zum Download) übermittelt worden sind;
  • beim Abschluss von Zeitschriften-Abonnements, sofern der Wert des Abonnements 200 Euro nicht übersteigt sowie bei der Lieferung einzelner Zeitungen, Zeitschriften und Illustrierten.

Wird das Zeitschriften-Abonnement im Rahmen sogenannter „Haustürgeschäfte“ abgeschlossen, besteht ein Widerrufsrecht. Dies gilt auch bei Bestellungen, die durch telefonische Werbeaktionen zustande kommen.
Werden Verträge zum Bezug von Zeitschriften-Abonnements oder einzelner Zeitungen, Zeitschriften und Illustrierten telefonisch geschlossenen, läuft die Widerrufsfrist einen Monat ab schriftlicher Belehrung über das Widerrufsrecht.
Ist der Besteller Vollkaufmann, so hat er kein Widerrufsrecht.


– Ende der Widerrufsbelehrung –

§ 4 Vorbehalt der Nichtverfügbarkeit

Wir behalten uns vor, von einer Ausführung Ihrer Bestellung abzusehen, wenn wir den bestellten Titel nicht vorrätig haben, der nicht vorrätige Titel beim Lieferanten vergriffen und die bestellte Ware infolgedessen nicht verfügbar ist. In diesem Fall wird der Besteller unverzüglich darüber informiert, dass das bestellte Produkt nicht zur Verfügung steht. Ein bereits bezahlter Kaufpreis wird unverzüglich erstattet.

§ 5 Lieferung
Die Lieferungen von Zeitschrift für medizinische Ethik erfolgen durch die Post. Bei Postbezug werden die Bezugsgebühren für ein Jahr im Voraus berechnet und sind innerhalb von 30 Tagen zur Bezahlung fällig (auf Wunsch ist eine halbjährliche Berechnungsweise möglich). Nach Absprache kann die Zahlung bei Privatkunden mittels SEPA-Basislastschrift, bei kaufmännischen Kunden mittels SEPA-Firmenlastschrift erfolgen.
Der Abonnent ist damit einverstanden, dass die Post bei Anschriften-Änderung diese der Zeitschrift für medizinische Ethik mitteilt.
Die Änderung des Bezugspreises berührt den Fortbestand des Abonnements nicht. Weitere Vereinbarungen und Nebenabreden wurden nicht getroffen.
Ist der Kunde Unternehmer, geht die Gefahr des zufälligen Unterganges und der zufälligen Verschlechterung des Leistungsgegenstandes auf den Kunden über, sobald die Ware zum Transport gegeben ist. Dies gilt unabhängig davon, ob die Versendung vom Erfüllungsort aus erfolgt und wer die Transportkosten trägt. Befindet sich der Kunde in Annahmeverzug, so geht die Gefahr bereits ab Mitteilung der Versandbereitschaft über.
Teillieferungen sind zulässig, soweit dies für den Besteller zumutbar ist.

§ 6 Preise und Versandkosten
Der Preis für Zeitschrift für medizinische Ethik wird in Euro und Schweizer Franken angegeben und enthält die gesetzliche Mehrwertsteuer sowie die Versandkosten. Die Versandkosten für Einzelbestellungen betragen jeweils 2,00 Euro pro Exemplar. Versandkosten ins Ausland betragen jeweils 3 Euro pro Exemplar. Bei Mehrfachbezug erhöhen sich die Liefer- und Versandkosten. Gerne beraten wir Sie vorab über anfallende Portokosten.
Vertragsdauer / Bezugszeitraum: 12 Monate
Kündigungsfrist: Nach Ablauf des festgelegten Bezugszeitraums gilt eine Kündigungsfrist von sechs Wochen vor jedem Bezugsjahresende.
Abbestellungen können nur bei

Zeitschrift für medizinische Ethik
Senefelderstr. 12
73760 Ostfildern
per Telefon: 0711/44 06-134
per Telefax: 0711/44 06-138
per E-Mail: vertrieb-zeitschriften@schwabenverlag.de
- oder durch Brief an Zeitschrift für medizinische Ethik, Senefelderstraße 12, 73760 Ostfildern
erfolgen.

Nach Ablauf des festgelegten Bezugszeitraums gilt eine Kündigungsfrist von sechs Wochen vor jedem Bezugsjahresende.

§ 7 Rücksendekosten
Im Falle eines Widerrufs (§3) haben Endverbraucher die regelmäßigen Kosten der Rücksendung zu tragen.

§ 8 Zahlungs- und Lieferbedingungen
Die Lieferung erfolgt auf Rechnung. Für Leistungen, die online (z. B. Software zum Download) übermittelt werden sowie für den Kauf von Gutscheinen ist die Zahlung auf Rechnung nicht möglich. Zeitschrift für medizinische Ethik  behält sich vor, die Zahlungsweise „Rechnung“ für bestimmte Bestellungen nicht zu akzeptieren und den Besteller stattdessen auf andere Zahlungsarten (z. B. Vorkasse oder Nachnahme) zu verweisen. Der Rechnungsbetrag wird mit Erhalt der Rechnung fällig.
Nach Absprache kann die Zahlung bei Privatkunden mittels SEPA-Basislastschrift, bei kaufmännischen Kunden mittels SEPA-Firmenlastschrift erfolgen.
Bei Zahlung auf Rechnung prüft und bewertet Zeitschrift für medizinische Ethik   die Datenangaben der Besteller und pflegt bei berechtigtem Anlass einen Datenaustausch mit anderen Unternehmen innerhalb der Schwabenverlag-Unternehmensgruppe und Wirtschaftsauskunfteien. Das Ergebnis der Prüfung hat nur Einfluss auf die Zahlungsweise, nicht auf die Lieferung an sich.
Der Preis von Zeitschrift für medizinische Ethik stützt sich auf Einkaufspreise, Material- und Personalkosten zur Zeit des Vertragsabschlusses.
Bei Abonnementsverträgen kann Zeitschrift für medizinische Ethik  den vereinbarten Preis für Lieferungen, die erst nach vier Monaten nach Vertragsschluss erbracht werden, durch einseitige Erklärung erhöhen oder vermindern entsprechend der Steigerung oder Minderung von Einkaufspreisen, Material- und Personalkosten seit Vertragsabschluss.
Die Lieferzeit ist abhängig von der Verfügbarkeit. Verfügbare Artikel werden sofort geliefert, d. h. innerhalb von 8 Arbeitstagen, Sonn- und Feiertage nicht mitgerechnet. Nicht verfügbare Artikel werden nach Eingang im Lager geliefert.

§ 9 Aufrechnung, Zurückbehaltung
Ein Recht zur Aufrechnung steht dem Besteller nur zu, wenn seine Gegenansprüche rechtskräftig festgestellt oder von Zeitschrift für medizinische Ethik anerkannt sind. Außerdem ist er zur Ausübung eines Zurückbehaltungsrechts nur insoweit befugt, als sein Gegenanspruch auf dem gleichen Vertragsverhältnis beruht.

§ 10 Eigentumsvorbehalt
Bis zur vollständigen Bezahlung verbleibt die gelieferte Ware im Eigentum von Zeitschrift für medizinische Ethik.

§ 11 Mängelhaftung
Bei allen von uns angebotenen Waren bestehen gesetzliche Gewährleistungsrechte.
Liegt ein Mangel der Kaufsache vor, gelten die gesetzlichen Gewährleistungsvorschriften der §§ 434 ff. BGB.
Liegt ein von Zeitschrift für medizinische Ethik zu vertretender Mangel der Kaufsache vor, kann der Besteller Nacherfüllung (Mängelbeseitigung oder Ersatzlieferung) verlangen. Ist Zeitschrift für medizinische Ethik zur Nacherfüllung wegen Unverhältnismäßigkeit nicht in der Lage oder nicht bereit oder verzögert sich diese über angemessene Fristen hinaus aus Gründen, welche Zeitschrift für medizinische Ethik zu vertreten hat oder schlägt in sonstiger Weise die Nacherfüllung fehl, ist der Besteller nach seiner Wahl berechtigt, eine entsprechende Minderung des Kaufpreises zu verlangen oder vom Vertrag zurückzutreten.
Ansprüche des Kunden auf Schadensersatz sind ausgeschlossen. Hiervon ausgenommen sind Schadensersatzansprüche des Kunden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers, der Gesundheit oder aus der Verletzung wesentlicher Vertragspflichten (Kardinalpflichten) sowie die Haftung für sonstige Schäden, die auf einer vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Pflichtverletzung von Zeitschrift für medizinische Ethik, seiner gesetzlichen Vertreter oder Erfüllungsgehilfen beruhen. Wesentliche Vertragspflichten sind solche, deren Erfüllung zur Erreichung des Ziels des Vertrags notwendig ist. Sofern Zeitschrift für medizinische Ethik fahrlässig eine vertragswesentliche Pflicht verletzt, ist die Ersatzpflicht für Sachschäden auf den typischerweise entstehenden Schaden beschränkt. Die vorgenannten Einschränkungen gelten auch zugunsten der gesetzlichen Vertreter und Erfüllungsgehilfen von Zeitschrift für medizinische Ethik, wenn Ansprüche direkt gegen diese geltend gemacht werden. Die Vorschriften des Produkthaftungsgesetzes bleiben unberührt.
Die Verjährungsfrist beträgt vierundzwanzig Monate, gerechnet ab Lieferung.

§ 12 Datenschutz
Zeitschrift für medizinische Ethik per Bestellschein, Post, Telefon, Fax oder Internet bzw. E-Mail übermittelte, persönliche Daten werden nach datenschutzrechtlichen Kriterien und für den Zweck einer korrekten Zustellung und Rechnungsstellung gespeichert und ggf. für Werbezwecke genutzt. Dieser Datenverarbeitung können Sie jederzeit gegenüber Zeitschrift für medizinische Ethik widersprechen. Im Übrigen wird auf die Datenschutzerklärung verwiesen.

§ 13 Anwendbares Recht
Es gilt deutsches Recht unter Ausschluss des UN-Kaufrechts.
Ist der Kunde Kaufmann oder juristische Person des öffentlichen Rechts, ist ausschließlicher Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus dem Vertragsverhältnis das für unseren Firmensitz (Ostfildern) zuständige Gericht.

OS-Plattform
Die EU-Kommission hat eine Internetplattform zur Online-Beilegung von Streitigkeiten (sog. »OS-Plattform«) bereit gestellt. Die OS-Plattform soll als Anlaufstelle zur außergerichtlichen Beilegung von Streitigkeiten betreffend vertragliche Verpflichtungen, die aus Online-Kaufverträgen erwachsen, dienen. Die OS-Plattform ist unter folgendem Link erreichbar: http://ec.europa.eu/consumers/odr.
Wir sind aktuell nicht bereit und nicht verpflichtet an einem Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle teilzunehmen.
Unsere E-Mail-Adresse: vertrieb-zeitschriften@schwabenverlag.de.

§ 14 Haftung
Zeitschrift für medizinische Ethik übernimmt keine Haftung für Schreib- oder Rechenfehler.

Ostfildern, 15.02.2017