Das Beschneidungsgesetz in der Kritik: verfassungsrechtliche Legitimation, Anwendungsprobleme, Reformbedarf

Rixen, Stephan

Das Beschneidungsgesetz hat die politische Debatte über die Zulässigkeit der Beschneidung nicht-einwilligungsfähiger männlicher Kinder nur vorläufig beendet. Die Kritik am Gesetz hält an. Der Beitrag gibt einen Überblick über die Regelungen des Gesetzes und erläutert die grundrechtlichen Hintergründe. Er verdeutlicht, dass bei der verfassungsrechtlichen Einordnung zwei Vorverständnisse konkurrieren: eine strikt kinderrechtsoptimierende Interpretationsmaxime und ein bislang auch in der Rechtsprechung vorherrschender Ansatz, der die Einschätzungsprärogative der Eltern favorisiert. Verfassungsrechtlich problematisch ist insbesondere die Frage, ob bzw. wie sichergestellt werden kann, dass die Beschneidung möglichst schmerzfrei erfolgt. Hier sind weitere Normierungen im Interesse der betroffenen Kinder nötig.

Tags: • Elternrecht • Grundgesetz • Religionsgemeinschaften

Tags: • parental prerogative • constitutional law • religious groups

Zurück